harz 4 plus – Das innovative Beschäftigungsprogramm mit Herz

Ein Kommentar von Alexander Bussmann
Es ist bekannt, dass Herr Fischer von den Grünen zusammen mit Herrn Schröder von der SPD für das Projekt harz 4 verantwortlich waren. Harz 4 verabschiedete sich vom Sozialstaat und läutete das neoliberale System auf staatlicher Ebene ein, für die Grünen bedeutete das den Wandel von der Ökopartei zur neoliberalen Partei.
Es ist bekannt, dass man in harz 4 in Maßnahmen gesteckt wird, aus denen man nicht mehr herauskommt, bzw. aus denen sich nicht eine sinnvolle und gut bezahlte Beschäftigung ergibt.
Es ist bekannt, dass die Maßnahmen uns, also den Steuerzahler viel, sehr viel Geld kosten. Mario Barth rief vor kurzem in seiner Sendung ca. 1 Milliarden Euro auf.
Es ist bekannt, dass harz 4 dazu dient, die Statistik der Arbeitslosigkeit zu schönen.
Es ist bekannt, dass laut Bundessozialgesetz der harz 4-Satz das soziokulturelle Existenzminimum sichern solle, also die Teilhabe an Kultur, an Kino, Theater usw. Die bestehende Vergütung gewährleistet diese Teilhabe nicht hinreichend und wir wissen doch : Der Mensch ernährt sich nicht vom Brot allein.


Was ist die Alternative zu harz 4?

Viel diskutiert wird und wurde das bedingungslose Grundeinkommen. In 2020 wurde eine Petition an den Bundestag geschickt, die aufgrund mangelnder Stimmzahlen nicht durchkam.
Vertreter der Silicon Valley Community schlagen das bedingungslose Grundeinkommen vor.
Dahinter steckt kein human-sozialer Antrieb, vielmehr sagen sich die Entwickler der künstlichen Intelligenz, dass die weiter vorangetriebene Digitalisierung der Arbeitswelt einen weiteren Abbau von Arbeitskräften verursache, auch aus der bürgerlichen Mitte z.B. Professorenstellen.
Das Grundeinkommen soll dazu dienen, den Arbeitslosen ein Existenzminimum zu garantieren, dass grade reicht, um zu überleben und Massensoftwareprodukte – natürlich von Silicon Valley
produziert – zu kaufen.
Sarah Wagenknecht sieht das bedingungslose Grundeinkommen kritisch, denn es lenke von den Klassenwidersprüchen ab, oder vereinfacht gesagt, von der sich stetig verschärfenden Ungleichheit
zwischen ‚Arm‘ und ‚Reich‘. Sie schlägt eine Umverteilung des ( gesellschaftlichen ) Reichtums vor und bezieht sich dabei auf den französischen Wirtschaftswissenschaftler Thomas Piketty.

In „ Das Kapital im 21. Jahrhundert“ beschreibt Piketty die Geschichte der sozialen Ungleichheit und ihrer Ursachen, eine unnachsichtige Kritik der zeitgenössischen Politik und der kühne Entwurf eines neuen und gerechteren ökonomischen Systems.

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